Bundeswehrreform: Stadt Bonn und Verteidigungsministerium bleiben in engem Kontakt
Guttenberg bei der Personalversammlung auf der Hardthöhe
Von Dorothea F. Voigtländer
Bonn. Zum eigentlichen Thema „Verbleib des Bundesministeriums in Bonn und keinen Wegzug nach Berlin, äußerte sich der Bundesminister der Verteidigung, Karl-Theodor zu Guttenberg, bei der gut besuchten Personalversammlung auf der Hardthöhe nur dahingehend, dass er eine Neuordnung seines Hauses auf der Grundlage des Bonn – Berlin-Gesetze plane. Der Minister wörtlich: „Kein Minister allein kann die bestehende Rechtsgrundlage aushebeln. Auf seiner Internetseite veröffentlichte das Ministerium noch weitergehende Hinweise. „Für die Neustrukturierung des BMVg spielt die Verteilung auf die beiden Standorte Berlin und Bonn nur eine untergeordnete Rolle… Sollten die neuen Strukturen des Ministeriums im Hinblick auf das Berlin-Bonn-Gesetz erfordern, werden entsprechende Entscheidungen zugegebener Zeit herbeigeführt werden“.
Der Bonner Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch hat am Rande des Besuchs von Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg in Bonn die Gelegenheit genutzt, mit Staatssekretär Walther Otremba über die weiteren Schritte bei der Reform der Bundeswehr und die möglichen Auswirkungen für Bonn gesprochen. „Wir haben verabredet, in engem Kontakt zu bleiben“, sagte Nimptsch nach dem Telefonat.
Der Staatssekretär habe erneut versichert, dass alle Regelungen des Berlin-Bonn-Gesetzes eingehalten werden und durch die Reform der Bundeswehr keine Bestrebungen existieren, dies zu ändern. Guttenberg hatte den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Verteidigungsministeriums bei der Personalversammlung Rede und Antwort unter anderem zu dieser Frage gestanden. Dabei war der Minister sichtlich bemüht, die Wogen zu glätten, die durch die Arbeit der Reformkommission hochgeschlagen hatten (wir berichteten). Die Ministeriumsmitarbeiter fühlten sich dort mehr oder weniger durch den Vorwurf der „Unfähigkeit“ beleidigt. Personalratsvorsitzender Michael Zangl machte das deutlich. Der Minister fühlte sich darauf hin angegriffen und betonte dann, dass die Kommission nicht die Mitarbeiter, sondern die Strukturen habe angreifen wollen. Die hohe Zahl von Überstunden könnte das Resultat falscher Strukturen sein. Dabei zeigte sich Guttenberg entschlossen, die Reform zügig zu planen und zu verabschieden. Das Ziel sei ein Ministerium, deutlich unter 2000 Beschäftigte. Aktuell sind es 2600 in Bonn und 600 in Berlin. Die Entscheidung werde Ende Januar fallen, so der Minister in Bonn.