Von Dorothea F. Voigtländer

Wie wirkt sich die Bundeswehrreform auf die Bundesstadt Bonn und die Region um Bonn herum aus? Wie sieht die Lösung im Rahmen des Bonn-Berlin-Gesetzes aus, wenn es im Verteidigungsministerium personelle Veränderungen gibt?

Das waren die Fragen in einem intensiven Gespräch, eines „guten inhaltsreichen Gesprächs“, so de Maizière, mit Bonns Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch und Landrat des Rhein-Sieg-Kreises. Der Minister stellte im Bonner Alten Rathaus seine Erwägungen vor, die aber erst nach einer Klausurtagung Ende Oktober beendet würden. Nimptsch und Kühn nahmen das Angebot des Ministers an, vorher noch einmal in Berlin zu einem Gespräch zusammenzukommen. 

De Maizière sagte nach dem Treffen in Bonn, er habe einen Zwischenstand seiner Überlegungen, soweit sie die Region beträfen, vorgestellt. Sein Ziel sei, künftig mehr ministerielle Arbeitsplätze nach Berlin zu verlegen. Zurzeit hätte das Ministerium insgesamt 3000 Mitarbeiter, davon 570 in Berlin. Er könne sich vorstellen, für die Hardthöhe eine Standortgarantie für 4000 bis 4500 Arbeitsplätze abzugeben, darunter zwei Bundesoberbehörden. Die Mietobjekte in Bonn würden dann aufgegeben. "Wir planen das, ohne eine förmliche Veränderung des ersten Dienstsitzes vorzunehmen", sagte der Minister.

OB Nimptsch unterstrich, dass der Erhalt struktursicherer Arbeitsplätze oberste Priorität habe. Kühn mahnte an, dass eine Reduzierung der Arbeitsplätze im Verteidigungsministerium nicht "voll zu Lasten Bonns" gehen dürfe. Auch Verbände und der ganze Politikbereich Verteidigung seien von solchen Überlegungen betroffen: "Für uns ist das nicht nur eine Frage der Quantität, sondern vor allem der Qualität".

OB Nimptsch und Landrat Kühn betonten, dass die Einhaltung des Berlin/Bonn-Gesetzes entscheidend sei. Dafür würden sie sich mit Nachdruck einsetzen. Beide werden jetzt die jeweiligen politischen Gremien informieren.